Karsten Samaschke: Los jetzt!

Das würde mich tatsächlich mal interessieren: Wie müsste für andere Leute eine wählbare Alternative zu den etablierten oder derzeit angesagten Parteien aussehen? Was wären Dinge, die unbedingt notwendig sein müssen und Dinge, die so gar nicht gingen?

Hier mal ein paar Punkte, die mir wichtig wären:

• Transparenz in der Entscheidungsfindung
• Beteiligung aller Interessierten (egal, ob Mitglied oder nicht)
• Basisdemokratischer Ansatz
• Respekt und fairer, offener Umgang miteinander
• Rechtfertigungs- bzw. Erklärungszwang von Entscheidungsträgern (soll Alleingänge verhindern)
• Interne Abläufe (Diskussionen, Ansprache an die Mitglieder, etc.) sehr stark über das Internet geführt (erlaubt es, auch mit wenig Zeit zu partizipieren und würde das Zeitproblem bei gelebter Basisdemokratie im Griff halten können)
• Es müssen alle relevanten Themenbereiche behandelt werden (keine monothematische Partei)
• Rückgriff auch auf externe Meinungen zur Entscheidungsfindung (“nicht immer nur im eigenen Saft kochen”)

Da ich politisch eher links stehe, wären mir beispielsweise folgende politische Inhalte ein Anliegen:

• Ausstieg aus der Atomenergie
• Umweltschutz als hohe Priorität
• Soziale Themen (Arbeitslosigkeit, Hartz IV) müssen mit höchster Priorität geklärt werden, Arbeitslose und Klein-/Geringverdiener müssen besser gestellt werden
• Bürgerversicherung (Solidaritätsprinzip)
• Abschaffung von Zensur im Internet
• Begrenzung der Befugnisse des BKAs nach Innen
• Bewahrung der Bürgerrechte
• Verringerung der Schuldenlast des Staates
• Viel mehr Geld für die Bildung, kostenlose Bildung für Alle
• Umbauen der Auslandsaktivitäten der Bundeswehr: mehr Fokus auf Erhalt der Sicherheit und vor allem den Wiederaufbau legen
• Förderung von grünen Technologien
• Förderung von Informationstechnologien
• Abschaffung von finanzpolitischen Privilegien für Heuschrecken und ähnliche Konglomerate, ggf. Verbot von derartigen Dingen prüfen, ggf. Einführung einer Spekulationssteuer
• Wesentlich stärkere Kontrolle der Banken und von deren Produkten, Banken müssen sich viel stärker an den Kosten des Finanzmarkcrashes beteiligen
• Rückdrängung des direkten oder indirekten Einflusses von Lobbyisten

Das sind jetzt nur die Gedanken, die mir spontan gekommen sind.

Von der politischen Ausrichtung her würde ich eine große, derzeit leider komplett vakante Position einnehmen wollen: Die der SPD. Also sozial und demokratisch, ökologisch und zukunftsorientiert. Aber ohne deren Altlasten, ohne den ideologischen Ballast und vor allen ohne deren Führungspersonal. Quasi ein Neustart, eine neue SPD für Familien, Studenten, Jugendliche, Arbeiter, Angestellte, Selbstständige, Renter, Beamte, Angestellte, Alle.

Das wäre für mich eine wählbare Alternative. Und wenn es die nicht bald gibt, dann werde ich selbst eine Partei gründen. Die Unterlagen habe ich schon zu Hause, der Parteiname ist schon ausgedacht und die Domain ist auch schon gesichert. Ein Transparenzkonzept gibt es schon, und mit ein wenig Arbeit habe ich auch bald ein politisches Programm fertig.

Wer will mitmachen?

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